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Häufig gestellte Fragen

Alle bisherigen Fragen von Bürgern aus den Livestreams des Oberbürgermeisters zur aktuellen Lage in Bezug auf das Corona-Virus und die dazugehörigen Antworten finden Sie hier im Überblick.

Zu den häufigsten Fragen zu den Ausgangsbeschränkungen und Einschränkungen des öffentlichen Lebens finden Sie auch auf der Seite des Freistaates Sachsen Antworten.

1) Kontaktbeschränkung

Mit wie vielen Personen darf ich mich im öffentlichen Raum treffen?

Im öffentlichen Raum dürfen Sie sich mit Ihrem eigenen Hausstand sowie mit Ihrer Partnerin oder Ihrem Partner, mit Personen, für die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht sowie einem weiteren Hausstand oder bis zu fünf weiteren Personen aus unterschiedlichen Hausständen unter zwingender Einhaltung des Mindestabstandes aufhalten.

(Stand: 12. Oktober 2020)

Mit wie vielen Personen darf ich mich zu Hause treffen und feiern?

Für private Treffen und Feiern in der eigenen Wohnung oder im eigenen Garten gilt eine Beschränkung von insgesamt 25 Personen. Die Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln ist zwingend erforderlich.

(Stand: 12. Oktober 2020)

Wie viele Personen dürfen an Familienfeiern in Gaststätten oder ähnlichen Räumlichkeiten teilnehmen?

Finden die Familienfeiern in Gaststätten oder in von Dritten überlassenen geschlosenen Räumlichkeiten statt, können daran bis zu 50 Gäste aus dem Familien-, Freundes- oder Bekanntenkreis teilnehmen. Unter freiem Himmel sind bis zu 100 Personen zulässig. Das Servicepersonal (Bedienung, Caterer, Fotograf, DJ, Band) zählt nicht dazu. Die Abstands- und Hygieneregeln müssen eingehalten werden.

(Stand: 12. Oktober 2020)

Darf ich eine nicht im Haushalt lebende Person im Auto mitnehmen und darf mich eine Person im Garten besuchen?
Ja!

2) Umzüge

Dürfen Umzüge durchgeführt werden?

Ja, der Umzug kann von einem Unternehmen oder in Eigenleistung durchgeführt werden. Es gelten die Kontaktbeschränkungen. Sie können zusätzlich zu den Angehörigen des eigenen Hausstandes, des Partners oder der Partnerin, mit Personen, für die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht, sowie eines weiteren Hausstandes, bis zu zehn weitere Personen aus unterschiedlichen Hausständen als Helfer einsetzen.

(Stand: 05. Juni 2020)

3) Mund-Nasen-Bedeckung

Gibt es eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in der Öffentlichkeit?

Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in allen Einrichtungen des öffentlichen Raumes (insbesondere im Einzelhandel, in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, Freizeiteinrichtungen o.Ä. und in allen öffentlichen Verwaltungen) ist verpflichtend.

Verstöße sind bußgeldbewehrt.

Wer muss keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen?

Menschen mit gesundheitlichen Einschränkungen, die nicht dazu in der Lage sind (beispielsweise bei Kurzatmigkeit, Problemen bei der Atmung), können auf das Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung verzichten. Zur Glaubhaftmachung genügt die Vorlage eines ärztlichen Attests. Eine gesonderte Begründung der Ärztin bzw. des Arztes ist dabei nicht erforderlich

Ebenso sind Menschen mit Behinderungen von der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung befreit. Zur Glaubhaftmachung genügt die Vorlage eines Schwerbehindertenausweises.

Menschen mit Hörbehinderungen und Menschen mit Sprachbehinderungen dürfen eine Mund-Nasen-Bedeckung auch abnehmen, soweit dies zum Zwecke der Kommunikation mit anderen erforderlich ist. 

Kinder müssen bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.

Ist der Einsatz von Visieren anstatt einer Mund-Nasen-Bedeckung im öffentlichen Raum sinnvoll?

Das Tragen einer textilen Mund-Nasen-Bedeckung in bestimmten Bereichen dient vor allem dem Fremdschutz. Nach Einschätzung des Robert-Koch-Institut kann das Tragen eines Visieres nicht den gleichen Schutz wie eine eng am Gesicht anliegende textile Mund-Nasen-Bedeckung vermitteln. Daher stellen Visiere keinen grundsätzlichen Ersatz für eine textile Mund-Nasen-Bedeckung dar. Wenn allerdings das (dauerhafte) Tragen einer textilen Mund-Nasen-Bedeckung aus medizinischen Gründen nicht möglich ist bzw. gesundheitliche Probleme verursacht, kann ein Visier (im Einzelfall) eine sinnvolle Alternative darstellen. 

4) Unternehmen / Geschäftsinhaber

Was unternimmt die Stadt Annaberg-Buchholz für ihre Unternehmer, die versuchen diese Situation zu überstehen?

Leider ist die Stadt nicht finanzstark genug um aktive Hilfen anzubieten. Die Bürgermeister machen sich aber gemeinsam im Sächsischen Städte- und Gemeindetag e.V. (SSG) dafür stark, dass das Land Sachsen vereinfachte Zuschüsse für Unternehmen und Betriebe gewährt. Also noch weitere Lösungen findet als die aktuellen Darlehen der SAB.

Unter dem folgenden Link finden Sie einen Überblick über die bestehenden Hilfsprogramme, die innerhalb der Corona-Krise bereits auf den Weg gebracht wurden.

Bekommen die Taxiunternehmen Unterstützung?

Wie allen Kleinunternehmen stehen selbstverständlich auch den Taxiunternehmen die Zuschüsse und zinslosen Darlehen zur Verfügung. Diese können Sie z.B. bei der SAB oder Ihrer Hausbank beantragen.

Warum wird die Buchholzer weitergebaut? Wäre das Geld nicht besser in die Geschäfte investiert die jetzt dringend eure Hilfe brauchen?!

Die Idee ist nachvollziehbar. Hier gibt es jedoch mehrere Gründe, weshalb dies nicht möglich ist. Einerseits war und ist der Bau der Buchholzer notwendig, da viele Versorgungsleitungen erneuert und ausgetauscht werden müssen (Wasser, Abwasser, Strom, Glasfaser), dies geschieht für die Händler und Geschäfte aber auch für die Bewohner und Arztpraxen, auf der Buchholzer Straße.

Anderseits darf das das Geld, das eine Kommune bei Bauleistungen einspart, - also Investitionen - nicht einsetzen, für die von Ihnen vorgeschlagenen Zwecke. Das ist gesetzlich verboten (Haushaltsrecht). Das sind sozusagen zwei verschiedene Geldtöpfe, die nicht vermischt werden dürfen. Das nimmt uns leider die Flexibilität.

Wo kann ich denn Informationen finden ob ich Aushänge in meinem Ladengeschäft anbringen muss?

Aus der Allgemeinverfügung "Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus vom 25. August 2020" ergibt sich aus der Nummer 2, dass auf Hinweisschildern/- Plakaten im Geschäft alle Hygienevorgaben, die in der Einrichtung gelten, prägnant und übersichtlich enthalten sein sollten, gegebenenfalls unter Verwendung von Piktogrammen. Die Allgemeinverfügung insgesamt ist unter dem Link zu finden:

6) Kita, Hort und Schulen

Was ist mit den gezahlten Kita Beträgen?

Verfahren Abrechnung Elternbeiträge März, April, Mai

  • für den Monat April werden keine Elternbeiträge erhoben,
  • für Kinder, welche ab 20. April betreut wurden, erfolgt eine Verrechnung dieser Betreuungszeit mit dem bereits vollständig gezahlten Monatsbeitrag von März,
  • ab Mai wird wieder der reguläre Monatsbeitrag erhoben, sofern die Notbetreuung in Anspruch genommen wurde
  • dieser Elternbeitrag von Mai wird ausnahmsweise erst am Ende des Monats eingezogen bzw. zur Bareinzahlung aufgefordert
Was ist zu tun, wenn mein Kind Erkältungssymptome aufweist?

Eine Orientierungshilfe für Eltern haben das Gesundheitsministerium und das Kultusministerium mit unten stehender Grafik vorgelegt.

Aus der Handlungsempfehlung können Eltern, Lehrer und Erzieher ablesen, ab wann ein Arzt aufgesucht werden muss oder bei welchen allgemeinen und unspezifischen Symptomen der Schul- oder Kitabesuch noch möglich ist.

Kindertagespflege ist wieder möglich. Bedeutet die Tagesmütter dürfen die reguläre Betreuung wieder aufnehmen?

Ja. Aus der Begründung der Allgemeinverfügung des Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt ergibt sich, dass grundsätzlich in den Schulen und den Kindertageseinrichtungen im Gegensatz zu der Kindertagespflege unterschiedliche Bedingungen bestehen. Nach Auffassung des Ministeriums ist in der Kindertagespflege aufgrund der kleinen Gruppen bis maximal fünf Kindern eine individuelle Betreuung durch nur eine Bezugsperson möglich. Dadurch ist ein geschütztes und überschaubares Setting (sic!) sowohl für die betreuten Kinder als auch die Kindertagespflegeperson und damit ein besserer Schutz vor Ansteckung gegeben. Damit ist eine reguläre Betreuung in der Kindertagespflege im Zuge einer schrittweisen Gesamtstrategie gerechtfertigt.

7) Veranstaltungen

Findet der Weihnachtsmarkt statt?

Der Annaberger Weihnachtsmarkt ist ein Wahrzeichen im Erzgebirge und zieht Besucher von Nah und Fern an. Wir planen, ihn auch 2020 durchzuführen. Unterstützung haben wir am 30. Juli durch den Ministerpräsidenten Michael Kretschmer und Staatsministerin Barbara Klepsch erhalten, die ebenfalls an den Weihnachtsmärkten in Sachsen festhalten.

Es sollte jedoch bewusst sein, dass der Weihnachtsmarkt in diesem Jahr unter anderen Rahmenbedingungen durchgeführt werden muss. Dies bedeutet unter anderem der Wegfall des umfangreichen Bühnenprogramms und der begrenzte Zugang zu den Wichteldiensten sowie die Umsetzung und Einhaltung eines, mit dem Gesundheitsamt abgestimmten, Hygienekonzeptes. 

Falls notwendig, gehören zum Hygienekonzept eine Regulierung der Besucherströme, eine veränderte Anordnung und Umstrukturierung der Veranstaltungsfläche, spezielle Zugangsregelungen sowie die Anpassung von Warensortimenten und Erlebnisbereichen. Als Stadt fehlen uns derzeit verlässliche Aussagen, unter welchen Bedingungen Weihnachtsmärkte stattfinden können. Erst dann können wir konkrete Aussagen treffen. Wir arbeiten jedoch mit Hochdruck an verschiedenen Szenarien, um flexibel auf etwaige Maßgaben reagieren zu können. 

8) Trauungen

Kann derzeit eine Trauung im Standesamt Annaberg vollzogen werden und wenn ja, wie sieht diese aus (Anzahl Personen während der Trauung)?

Standesamtliche Eheschließungen können stattfinden; bitte setzen Sie sich mit den Mitarbeitern im Standesamt in Verbindung. Aufgrund der Größe des Trauzimmers in Annaberg - Buchholz können maximal 15 Personen (Traugäste einschließlich Braut und Bräutigam) teilnehmen. Bitte benutzen Sie im Rathaus grundsätzlich Mund - Nase - Bedeckung. Im Trausaal ist die Nutzung freiwillig.

9) Sonstiges

Wie wird es mit der Risikogruppe „Herzpatient“ weiter gehen?

Die Frage können wir letztlich nicht verbindlich beantworten, da uns dazu die fachliche Kompetenz als Arzt fehlt. Wir haben zur Beantwortung ihrer Frage ein bisschen im Netz recherchiert und dazu eigentlich nur einen Link gefunden, der zu einem Video der  Sondersprechstunde der Deutschen Herzstiftung zur Corona Pandemie führt. In diesem Video werden alle Fragen rund um Herzpatienten und den Coronavirus beantwortet. Für spezielle Fragen möchten wir Ihnen dringend anraten, sich an Ihren Hausarzt zu wenden und diesen um entsprechende Empfehlungen zu bitten. Ihr Hausarzt kennt auch ihr Gesundheitsbild am besten und kann dies auch am besten einordnen. Dies gilt auch für den Fall, dass sie befürchten, am Coronavirus erkrankt zu sein oder sich unwohl fühlen. Bitte nehmen Sie dann so schnell wie möglich Kontakt mit ihrem Hausarzt auf oder suchen Sie das Erzgebirgsklinikum auf. Sie brauchen keine Angst zu haben, dass sie sich dort eventuell anstecken könnten. Dies gilt aber auch insgesamt. Anscheinend hält sich die Bevölkerung im Augenblick  sehr zurück, was die Konsultation der Ärzte angeht. Das muss nicht sein.  Daher mein Appell: Bitte schieben Sie keine Behandlungen auf. Suchen Sie ihre Hausärzte au; in Notfällen können Sie sich gerne in die Unfallaufnahme des Erzgebirges Krankenhauses begeben. In diesen Bereichen können auch die Tests auf den Corona -Virus durchgeführt werden.

Wann nehmen Behörden wieder ihre Arbeit auf, Meldestelle, etc.?

Das Rathaus der Stadt Annaberg Buchholz hat seine Tätigkeit nie eingestellt. Es ist lediglich erforderlich, seinen Besuch telefonisch anzumelden, alle im Zuständigkeitsbereich der Stadt Annaberg Buchholz liegenden Aufgaben können und konnten erledigt werden. Für die übrigen Behörden kann seitens der Stadt keine verbindliche Aussage getroffen werden. Jede Behörde regelt insoweit seine Öffnung selbst. Insoweit muss über entsprechende Internet -Informationen der jeweiligen Behörden selbst  vorab geprüft werden, ob und wie diese Behörden aufgesucht werden können.

Bügertelefon

Telefonnummer
03733 425 174
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