Sitzungen des Stadtrats

Die öffentlichen Sitzungen des Annaberg-Buchholzer Stadtrates finden am letzten Donnerstag im Monat um 18:00 Uhr im Neuen Ratssaal des Rathauses statt.

Neben aktuellen Tagesordnungspunkten beantworten Oberbürgermeister Rolf Schmidt, die Stadträte sowie Fachbereichsleiter der verschiedenen Sachgebiete auch gern Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern. Des Weiteren werden Informationen zu aktuellen regionalen und überregionalen Themen sowie Stadtgeschehen vermittelt.

Ein Zutritt zum öffentlichen Teil ist ohne Voranmeldung zu jeder Sitzung möglich. Wer einmal keine Zeit haben sollte oder eine Sitzung verpasst hat, kann ab sofort die Sitzungen nachschauen.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)

1. Eröffnung und Begrüßung [00:00]

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung [00:26]

3. Kenntnisgabe des Protokolls der 43. Sitzung [01:14] 

4. Festlegung zur Unterschriftsleistung des Protokolls der 45. Sitzung [01:52]

5. Bürgerfragestunde [02:12] 

Anfrage zum Straßenbau auf der Waldschlösschenstraße

6. Vorlagen aus dem Verwaltungsausschuss [06:44] 

6.1. Haushaltssatzung der Großen Kreisstadt Annaberg-Buchholz für die Jahre 2023/2024 und Ausübung des Wahlrechtes zur Aufstellung des Gesamtabschlusses 2023/2024 [06:50] 

6.2. Zustimmung zum Umlage-Finanzierungsmodell für das Betreiben der Lokalen Aktionsgruppe (LAG) Annaberger Land einschließlich Regionalmanagement [2:00:09]

6.3. 1. Änderung der Parkgebührenverordnung - Gebühren Großveranstaltungen [2:06:07]

6.4. Vergabe des Straßennamens "Am Waldweg" [2:09:05]

6.5. Mitgliedschaft der Stadt Annaberg-Buchholz im Tourismusverband Erzgebirge e.V. (TVE) [2:11:52]

6.6. Entsendung von Vertretern der Stadt Annaberg-Buchholz in Verbandsversammlungen der Zweckverbände [2:15:54]

7. Vorlagen aus dem Technischen Ausschuss

7.2. Vergabe Sportplatz Kurt Löser Sanierung Kunstrasenfläche, Los 2 Landschaftsbauarbeiten [2:23:22]

8. Anfragen und Informationen [2:27:20]

Werterhaltungsmaßnahmen im Hotel Wilder Mann konform mit Denkmalschutzvorgaben?

Wie ist der Ablauf der Bearbeitung von schriftlich eingehenden Bürgeranfragen?

Wie ist der aktuelle Stand bei Gebäude Untere Schmiedegasse 2?

Tagesordnung (öffentlicher Teil) 

Nachruf Siegmund Schuster [00:32]

1. Eröffnung und Begrüßung [07:15]

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung [07:44]

3. Kenntnisgabe des Protokolls der 39. Sitzung und Festlegung zur Unterschriftsleistung des Protokolls der 42. Sitzung [08:07]

4. Bürgerfragestunde [08:40]

Thema: Gesicherte Straßenüberquerungen an diversen Kreuzungen in der Stadt insbesondere für sehbeeinträchtigte Menschen.

5. Informationen zu Sanierung von Wismut-Altstandorten im Stadtgebiet [11:40]

6. Landesamt für Denkmalpflege zur Zukunft des maroden Bahnmeisterhauses [42:00]

7. Vorlagen aus dem Technischen Ausschuss

7.1. Vergabeverfahren Grundhafter Ausbau Alte Poststraße BA 2.2 - Tief-und Straßenbauarbeiten, koordinierte Baumaßnahme [1:19:23]

8. Anfragen und Informationen [1:21:38]

Gibt es Planungen/ein Konzept für Standorte von Elektro-Ladestationen im Stadtgebiet?

Unfallschwerpunkt Einfahrt Wertstoffhof "Himmlisch Heer" - wie ist hier der aktuelle Stand?

Kann die Ampelanlage aufgrund der Straßensperrung Annenstraße nochmals hinsichtlich ihrer Funktionalität überprüft werden?

Sind im Erzgebirgs-Center im Zuge der derzeitige Umbauarbeiten auch Maßnahmen hinsichtlich Barrierefreiheit geplant?

Warum sind die kürzlich durch den Betriebshof aufgestellten Bänke und Pflanzkübel im Stadtgebiet nicht während der Wintermonate gestrichen/gewartet worden?

Haben die Pläne zur Öffnung von Waldflächen für Windenergie auch Auswirkungen auf entsprechende Flächen der Stadt Annaberg-Buchholz?

Unmut der Städtischen Händler in Bezug auf eine Formulierung innerhalb des versendeten Informationsschreibens zum Märchenfilm-Festival fabulix^®.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)

1. Eröffnung und Begrüßung [00:00]

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung [00:36]

3. Kenntnisgabe der Protokolle der 40., 41. und 42. Sitzung [00:57]

4. Festlegung zur Unterschriftsleistung des Protokolls der 43.Sitzung [01:05]

5. Bekanntgabe der Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der 42.Sitzung [01:26]

6. Bürgerfragestunde [03:29]

7. Berufung Funktionsträger der Freiwilligen Feuerwehr Annaberg-Buchholz [03:47]

8. Bericht des Seniorenbeirates [05:55]

9. Vorlagen aus dem Verwaltungsausschuss

9.1. Erwerb Bambergstraße 4, Flurstück 1264 Gemarkung Annaberg zum Zwecke des Rückbaus [21:07]

9.2. Gebietsbezogenes integriertes Handlungskonzept (GIHK) "Nachhaltige integrierte Stadtentwicklung Annaberg-Buchholz EFRE 2021 - 2027" [22:43]

9.3. Betreibungskonzept Festhalle für das Jahr [44:57]

9.4. Entscheidung über die Vergabe der örtlichen Prüfung des Jahresabschlusses 2017 [1:08:18]

10. Vorlagen aus dem Technischen Ausschuss

10.1. Widmung der Straße "Sehmatalplatz" als Ortsstraße nach § 6 i.V.m. § 3 Abs. 1 Nr. 3 b SächsStrG [1:09:30]

10.2. Aufstellungsbeschuss und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zum Bebauungsplan "Wohn- und Mischgebiet am Roten Gut" der Großen Kreisstadt AnnabergBuchholz [1:10:38]

10.3. Vergabeverfahren Ausbau Hauptstraße in Frohnau, BA 1 - Abschnitt 1: Sanierung der Stützmauer mit patentiertem Verfahren [1:29:02]

10.4. Vergabeverfahren für die koordinierte Baumaßnahme Zinnackerweg - Anteil Straßen- und Gehwegbau [1:30:55]

10.5. Vergabeverfahren Abbruch Fabrikkomplex EMINETT Am Steigerwald 9 - Los 4 Gebäudeabbruch Bauteil B [1:32:55]

11. Anfragen und Informationen [1:34:25]

Tagesordnung (öffentlicher Teil) 

1. Eröffnung und Begrüßung [00:00]

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung [00:16]

3. Kenntnisgabe des Protokolls der 39. Sitzung [00:35]

4. Festlegung zur Unterschriftsleistung des Protokolls der 42.Sitzung [00:45]

5. Bürgerfragestunde [00:55]
Thema: Wegfall Schulweghelfer/-busbegleiter im 2. Schulhalbjahr

6. Vorlagen aus dem Verwaltungsausschuss

6.1. Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks 1777/1 der Gemarkung Annaberg - Bereich Kleingarten [12:35]

6.2. Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks 1777/1 der Gemarkung Annaberg - Bereich Garagen [14:20]

6.3. Verlängerung der Frist zur Ausübung des Wiederkaufsrechtes für die Große Kreisstadt Annaberg-Buchholz am Flurstück 448/41 der Gemarkung Geyersdorf [15:50]

6.4. Überplanmäßige Aufwendungen im Haushalt 2022 im Bereich Kindertagesstätten - Erstattung an Fremdgemeinden (Gemeindeanteil, Landeszuschuss) [17:28]

6.5. Überplanmäßige Aufwendungen für die Gewerbesteuerumlage 2022 [22:27]

7. Vorgriff auf den Haushaltsplan 2023/2024 [24:54]

8. Anfragen und Informationen [30:59]

Tagesordnung (öffentlicher Teil)

1. Eröffnung und Begrüßung [00:00min]

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung [01:06min]

3. Kenntnisgabe des Protokolls der 37. und 38. Sitzung [03:25min]

4. Festlegung zur Unterschriftsleistung des Protokolls der 40. Sitzung [01:53min]

5. Bürgerfragestunde [02:10min] - keine Themen

6. Vorlagen aus dem Verwaltungsausschuss [03:40min]

6.1. Verkauf Flurstück 355/3 der Gemarkung Frohnau [03:45min]

7. Vorlagen aus dem Technischen Ausschuss [03:27min]

7.1. Vergabeentscheidung: Sammelbeschaffung für Drehleiterfahrzeug DLK23/12 mit Fahrgestell, Aufbau und Beladung [03:30min]

7.2. Widmung eines Teilstückes der "Robert-Schumann-Straße" als Ortsstraße nach § 6 i.V.m. § 3 Abs. 1 Nr. 3 b SächsStrG [06:58min]

8. Anfragen und Informationen [08:13min]

Tagesordnung (öffentlicher Teil)

1. Eröffnung und Begrüßung [0:00min]

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung [0:50sek.]

3. Festlegung zur Unterschriftsleistung des Protokolls der 39. Sitzung [1:05min]

4. Bürgerfragestunde [1:20min]

Themen: Bezuschussung/Förderung nicht städtischer Turnhallen 2023 (insbes. Nachwuchssport) und Sanierung Kunstrasenfläche Kurt-Löser-Sportplatz

5. Vorlagen aus dem Verwaltungsausschuss

5.1 Jahresabschluss der Großen Kreisstadt Annaberg-Buchholz zum 31.12.2016 [6:56min]

5.2 Verkauf Flurstück 516/2 der Gemarkung Frohnau 5.2 [28:00min]

5.3 Verkauf von Teilflächen der Flurstücke 1931/12 und 1932/4 der Gemarkung Annaberg [29:05min]

5.4 Verkauf der Flurstücke 1582/1, 1145 und Teilflächen des Flurstücks 1146/10 der Gemarkung Annaberg an die envia Mitteldeutsche Energie AG [31:12min]

5.5 Vergabe des Straßennamens 'Am Gymnasium' [34:22min]

5.6 Zahlung einer Leistungsprämie für die Übernahme zusätzlicher Leitungstätigkeiten im Hort 'An der Riesenburg' auf der Grundlage des § 28 Abs. 4 SächsGemO [35:20min]

5.7 Anpassung der Friedhofsgebührensatzung auf Grund der steuerlichen Beurteilung [37:08min]

5.8. Grundsatzbeschluss zur Nutzung städtischer Sportstätten und weiterer Einrichtungen [41:53min]

5.9 Überlassung der öffentlichen Toilettenanlage im Annaberger Rathaus mit Wirkung zum 1.1.2023 [1:03:32h]

5.10 Überplanmäßige Aufwendungen für die Sanierung der Kunstrasenfläche der Sportanlage 'Kurt-Löser' [1:05:36h0]

5.11 Überplanmäßige Aufwendungen für den Abbruch der Industriebrache 'Eminett' [1:16:04h]

6. Vorlagen aus dem technischen Ausschuss → 1:16:57h

6.1 Nachträgliche Aufnahme des Flurstückes 1356 der Gemarkung Annaberg, Verbindungsweg zwischen Pestalozzistraße und Zick-Zack-Promenade in das Straßenbestandsverzeichnis Annaberg-Buchholz [01:17:05h]

6.2. Vergabeverfahren Abbruch Fabrikkomplex EMINETT Am Steigerwald 9 - Los 3 Gebäudeabbruch Bauteil A [01:18:38h]

7. Überplanmäßige Auszahlungen für die Ersatzbeschaffung des Drehleiterfahrzeuges in der Ortsfeuerwehr Buchholz [01:19:25h9

8. Anfragen und Informationen ÖT [01:25:45h]

Tagesordnung (öffentlicher Teil)

1. Eröffnung und Begrüßung [00:00] 
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung [00:14]
3. Kenntnisgabe des Protokolls der vorangegangenen Sitzung [00:48]
4. Festlegung zur Unterschriftsleistung des Protokolls der aktuellen Sitzung [00:54] 
5. Bekanntgabe der Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung [01:10] 
6. Bürgerfragestunde [01:16]  - keine Themen
7. Vorlagen aus dem Verwaltungsausschuss [01:28] 
   7.1. Wahl Friedensrichter/-in für die Amtsperiode 2023 bis 2027 [02:05]
   7.2. Verkauf Flurstück 104 der Gemarkung Annaberg [08:40]
8. Vorlagen aus dem Technischen Ausschuss  
   8.1. Fortschreibung Verkehrskonzept Annaberg-Buchholz [10:07] 
   8.2. Nachträgliche Aufnahme des Flurstückes 88 der Gemarkung Annaberg in das Straßenbestandsverzeichnis Annaberg-Buchholz [22:37]
9. Vorlagen aus dem Ausschuss für Soziales und Kultur
   9.1. Grundsatzbeschluss zur Festlegung der Kapazität in Zügen für die Oberschule Bildungszentrum Adam Ries [24:18] 
   9.2. Erhöhung der Preise der Dienstleistungskonzession für die Verpflegungsdienste (Kita- und Hortessen) [25:11] 
10. Satzung der Stadtwerke Annaberg-Buchholz Energie AG [35:12]
11. Anfragen und Informationen [36:05]

Tagesordnung (öffentlicher Teil)

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung [00:23]
3. Festlegung zur Unterschriftenleistung des Protokolls der 36. Sitzung [01:42]
4. Bürgerfragestunde [01:57]
   Themen: Bürgerpetition zur Änderung der Satzung im Bebauungsgebiet "Cunersdorf Süd Schubertfeld" bzgl. der Errichtung von Carports (siehe Punkt 6.1)
5. Vorlagen aus dem Verwaltungsausschuss [04:23]

   5.1 Umgang mit Folgeanträgen auf Betriebskostenzuschüsse des Montessori-Verein Annaberg e.V. zur Förderung städtischer Sportvereine für die Benutzung der Turnhalle Parkstraße 19 -Flurstück 948/5 der Gem. Annaberg [04:26] 

6. Vorlagen aus dem Technischen Ausschuss [11:07]

   6.1 Petition zur Änderung des qualifizierten Bebauungsplans "Cunersdorf Süd Schubertfeld" [11:11]

   6.2 Änderung öffentlich-rechtlicher Vertrag Bildung und Unterhaltung eines Feuerwehrtechnischen Zentrums (FTZ-ERZ) [24:40]

   6.3 Sanierung Bahnwärterhaus am Standort Unterer Bahnhof [30:37]

7. Anfragen und Informationen [36:51]

Tagesordnung (öffentlicher Teil)

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung [00:20]
3. Kenntnisgabe des Protokolls der 35. Sitzung [00:45]
4. Festlegung zur Unterschriftenleistung des Protokolls der 36. Sitzung [00:53]
5. Bürgerfragestunde [02:35] - keine Themen
6. Vorlagen aus dem Verwaltungsausschuss

   6.1 Bericht zur Haushaltslage nach § 75 Abs. 5 SächsGemO [02:45]

   6.2 Entscheidung über die Vergabe der örtlichen Prüfung des Jahresabschlusses 2016 [20:59]

   6.3 Umlageschlüssel für die Sitzgemeindeanteile der Erzgebirgischen Theater- und Orchester GmbH [22:28]

   6.4 Regulierung außerplanmäßiger Aufwendungen - Ukrainehilfe [32:06]

   6.5 Überplanmäßige Aufwendungen für Straßenentwässerungskostenanteile im Haushaltsjahr 2021 [37:26]

7. Vorlagen aus dem Technischen Ausschuss

   7.1 Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Tannenweg" [38:30]

   7.2 Einziehung einer Teilfläche der Ortsstraße "Knappensteig" im Straßenbestandsverzeichnis Annaberg-Buchholz entsprechend § 8 Sächsischen Straßengesetz [43:48]

   7.3 Widmung von Straßen im WG "Kleinrückerswalde" als Ortsstraßen nach § 6 SächsStrG i.V.m. § 3 Abs. 1 Nr. 3b SächsStrG [46:14]

8. Abschluss Mietvertrag Festhalle mit dem Bergmusikkorps "Frisch Glück" Annaberg/Frohnau e.V. [48:54]
9. Sitzungstermine 2023 [53:00]
10. Beteiligungsbericht der Großen Kreisstadt Annaberg-Buchholz für das Jahr 2020 [54:29]
11. Anfragen und Informationen [55:15]