Sitzungen des Stadtrats

Die öffentlichen Sitzungen des Annaberg-Buchholzer Stadtrates finden am letzten Donnerstag im Monat um 18:00 Uhr im Neuen Ratssaal des Rathauses statt.

Neben aktuellen Tagesordnungspunkten beantworten Oberbürgermeister Rolf Schmidt, die Stadträte sowie Fachbereichsleiter der verschiedenen Sachgebiete auch gern Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern. Des Weiteren werden Informationen zu aktuellen regionalen und überregionalen Themen sowie Stadtgeschehen vermittelt.

Ein Zutritt zum öffentlichen Teil ist ohne Voranmeldung zu jeder Sitzung möglich. Wer einmal keine Zeit haben sollte oder eine Sitzung verpasst hat, kann ab sofort die Sitzungen nachschauen.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)

1. Eröffnung und Begrüßung [00:00:00]

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung [00:00:15]

3. Festlegung zur Unterschriftsleistung des Protokolls der aktuellen Sitzung [00:00:39]

4. Bekanntgabe der Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der Sitzung [00:01:00]

5. Bürgerfragestunde [00:02:01]

6. Vorlagen aus dem Verwaltungsausschuss

6.1. Beschluss der Nachtragssatzung der Großen Kreisstadt Annaberg-Buchholz für das Haushaltsjahr 2024 [00:02:15]

6.2. Verkauf Buchenstraße 25, Flurstück 359 Gemarkung Buchholz [00:29:19]

6.3. Betriebskostenumlage Haus der Vereine Cunersdorf [00:30:45]

6.4. Beschluss der kommunalen KU-Förderrichtlinie im Rahmen des Fördergebiets "NISE Annaberg-Buchholz EFRE 2021-2027" [00:41:05]

7. Vorlagen aus dem Technischen Ausschuss

7.1. Wechsel des Vorhabenträgers im Rahmen des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Tannenweg" [00:42:39]

7.2. Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Tannenweg" [00:43:48]

7.3. Vergabe Grundhafter Ausbau Alte Dorfstraße in Geyersdorf, BA 3-Tief-, Straßen- u. Stützwandbau, Brückenbau [00:44:30]

8. Anfragen und Informationen [00:45:32]

Tagesordnung (öffentlicher Teil)

1. Eröffnung und Begrüßung [00:00:00]

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung [00:00:25]

3. Festlegung zur Unterschriftsleistung des Protokolls der 53.Sitzung [00:00:43]

4. Bürgerfragestunde [00:00:59] - Dank FSJ

5. Übergabe von Spenden [00:03:06]

6. Bericht der Friedensrichterin - Cathrin Schaarschmidt [00:07:00]

7. Vorlagen aus dem Verwaltungsausschuss

7.1. Regulierung von außerplanmäßigen Aufwendungen zum Bauvorhaben Errichtung Bürgergarten [00:11:55]

8. Vorlagen aus dem Technischen Ausschuss

8.1. Beschluss über die Billigung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Nahversorgungszentrum Bahnhofstraße" und die förmliche Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung [00:17:44]

9. Wahl eines Vertreters der Stadt Annaberg-Buchholz in die Verbandsversammlung des Trinkwasserzweckverbandes Mittleres Erzgebirge [00:51:45]

10. Anfragen und Informationen [00:52:50]

Themen:
- Wiederaufstellung zweier Postmeilensäulen im Stadtgebiet
- Restaurierung Theatertreppen
- Aufschüttung Splitt Gehweg am Schutzteich Annaberg
- Jugendstammtisch

Tagesordnung (öffentlicher Teil)

1. Eröffnung und Begrüßung [00:00:00]

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung [00:00:27]

3. Festlegung zur Unterschriftsleistung des Protokolls der 52.Sitzung [00:01:00]

4. Vereidigung der Bürgermeisterin [00:01:14]

5. Bürgerfragestunde - keine Anfragen [00:04:55]

6. Vorlagen aus dem Verwaltungsausschuss

6.1. Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks 228/5 der Gemarkung Kleinrückerswalde [00:05:21]

6.2. Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks 228/5 der Gemarkung Kleinrückerswalde [00:06:55]

6.3. Entscheidung über die Vergabe der örtlichen Prüfung des Jahresabschlusses 2019 [00:08:09]

7. Vorlagen aus dem Technischen Ausschuss

7.1 Entfällt

7.2. Widmung "Andreas-Mann-Straße" als Ortsstraße entsprechend § 6 Sächsisches Straßengesetz [00:09:40]

8. Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr vom 01.01.2022 bis zum 31.12.2022 der Städtischen Wohnungsgesellschaft mbH Annaberg-Buchholz [00:10:40]

9. Wirtschaftsplan 2024 der Städtischen Wohnungsgesellschaft mbH Annaberg-Buchholz [00:32:50]

10. Sitzungstermine 2024 - 1. Halbjahr [00:40:19]

11. Anfragen und Informationen [00:41:15]

Themen:
- unerlaubte Taubenfütterung im Innenstadtgebiet

- Optimierung Verkehrskonzept Weihnachtsmarkt

- Abfallproblematik insbesondere im Marktbereich und Buchholzer Straße nach Veranstaltungen bzw. an Wochenenden

- Dank an Feuerwehr und Städt. Betriebshof für Straßenberäumung am 23.12.23

- evtl. Energieeinsparung bei Betreibung Fontäne Waldschlösschenteich

- aktueller Planungsstadt Naherholungsgebiet Pöhlberg (ehem. Tiergehege)

- Abriss Facius-Fabrik Frohnau

- Aufruf des Bündnisses "Demokratisches Erzgebirge" zu Protest für Demokratie und Menschenrechte in Aue

- Aktualisierung Info-Tafeln an Parkhäusern 

Tagesordnung (öffentlicher Teil):

1. Eröffnung und Begrüßung [00:00:00]

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung [00:00:32]

3. Kenntnisgabe des Protokolls der 49. Sitzung [00:01:31]

4. Festlegung zur Unterschriftsleistung des Protokolls der 51.Sitzung [00:01:42]

5. Bürgerfragestunde - keine Anfragen[00:01:55]

6. Vorlagen aus dem Verwaltungsausschuss

6.1. Jahresabschluss der Großen Kreisstadt Annaberg-Buchholz zum 31.12.2018 [00:02:25]

6.2. Überörtliche Prüfung der Haushaltsjahre 2011 - 2021 der Großen Kreisstadt Annaberg-Buchholz [00:21:05]

6.3. Zweite Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung [00:48:55]

6.4. Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks 887/6 der Gemarkung Buchholz [01:06:04]

6.5. Einzelprojektantrag "Erweiterung und Erneuerung Restaurantküche Pöhlberghaus und Ausbau der Barrierefreiheit" im Rahmen des Fördergebiets "NiSE Annaberg-Buchholz EFRE 2021-2027" [01:09:04]

6.6. Einzelprojektantrag "City- und Geschäftsstraßenmanagement" im Rahmen des För-dergebiets "NiSE Annaberg-Buchholz EFRE 2021-2027" [01:21:40]

6.7. Regulierung von außerplanmäßigen Auszahlungen zum Bauvorhaben Ausbau B 101 Bruno-Matthes-Straße [01:23:26]

6.8. Regulierung von außerplanmäßigen Auszahlungen zur Fortführung Sanierung Unterer Bahnhof - Nordkopf, Gebäude und Außenanlagen [01:34:34]

6.9. Regulierung von außerplanmäßigen Auszahlungen zur Fortführung Sanierung Unterer Bahnhof - Mittelbau, Gebäude und Außenanlagen

7. Vorlagen aus dem Technischen Ausschuss

7.1. Beschluss über die Billigung des Entwurfs zum Bebauungsplan "Erweiterung und Änderung Gewerbering" und die förmliche Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung [01:36:35]

7.2. Beschluss über die Aufstellung einer Satzung über die Aufhebung des Bebauungsplans "Cunersdorf Süd - Schubertfeld" und die förmliche Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung [01:49:15]

7.3. Beauftragung von Planungsleistungen zur Fortführung der Sanierung Unterer Bahnhof - Mittelbau, Gebäude und Außenanlagen [01:59:20]

8. Wahl des Gemeindewahlausschusses [02:00:25]

9. Wirtschaftsplan 2024 der Stadtwerke Annaberg-Buchholz GmbH Wirtschaftsplan 2024 der Stadtwerke Annaberg-Buchholz Energie AG [02:02:40]

10. Anfragen und Informationen [02:14:58]

Tagesordnung (öffentlicher Teil):

1. Eröffnung und Begrüßung [00:00:00]

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung [00:00:30]

3. Festlegung zur Unterschriftsleistung des Protokolls der 50.Sitzung [00:00:51]

4. Bekanntgabe des Beschlusses des nichtöffentlichen Teils der 49. Sitzung [00:01:05]

5. Bürgerfragestunde [00:02:10]

6. Ehrungen "Seniorenpreis 2023" [00:04:20]

7. Berufung Funktionsträger der Freiwilligen Feuerwehr Annaberg-Buchholz [00:21:23]

8. Vorlagen aus dem Verwaltungsausschuss

8.1. Einzelprojektantrag "kommunale KU-Förderrichtlinie" im Rahmen des Fördergebiets "NiSE Annaberg-Buchholz EFRE 2021-2027" [00:24:10]

8.2. SDP- Historisches Münzviertel Annaberg weiterer Mehrbedarf private Modernisierung Buchholzer Straße 36 [00:25:45]

8.3. Überplanmäßige Aufwendungen für die Gewerbesteuerumlage 2023 [00:30:20]

9. Vorlagen aus dem Technischen Ausschuss

9.1. Beschluss über die Änderung des Aufstellungsbeschlusses sowie Billigung und öffentliche Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Tannenweg" [00:31:15]

10. Vorlagen aus dem Ausschuss für Soziales und Kultur

10.1. Gebietsbezogenes Integriertes Handlungskonzept (GIHK) Nachhaltige soziale Stadtentwicklung Annaberg-Buchholz ESF Plus 2021-2027 [00:39:28]

10.2. Beschlussvorschlag des Aufsichtsrates zur Erhöhung der Preise der Dienstleistungskonzession für die Verpflegungsdienste (Kita- und Hortessen) [00:51:55]

11. Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr vom 01.01.2022 bis zum 31.12.2022 der Gemeinnützige Wohn-und Pflegezentrum Annaberg-Buchholz GmbH [01:00:003]

12. Wirtschaftsplan 2024 der Gemeinnützige Wohn- und Pflegezentrum Annaberg-Buchholz GmbH [01:18:25]

13. Jahresabschluss 2022 der Stadtwerke Annaberg-Buchholz GmbH Konzernjahresabschluss 2022 der Stadtwerke Annaberg-Buchholz GmbH Jahresabschluss 2022 der Stadtwerke Annaberg-Buchholz Energie AG [01:22:45]

14. Anfragen und Informationen [01:40:16]

Themen:
Aktueller Stand Baustellen, insbesondere Alte Poststraße
Ablage Kassenautomat Parkhaus Altstadt 2 (Scheibner Straße)

Tagesordnung (öffentlicher Teil)

1. Eröffnung und Begrüßung [00:00]
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung [00:18]
3. Kenntnisgabe der Protokolle der 46., 47. und 48. Sitzung [00:52]
4. Festlegung zur Unterschriftsleistung des Protokolls der 49.Sitzung [01:06]
5. Bekanntgabe der Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der 48.Sitzung [01:17]
6. Bürgerfragestunde [02:20] - keine Themen
7. Vorlagen aus dem Verwaltungsausschuss
7.1. Regulierung von überplanmäßigen Auszahlungen für die Anschaffung von zwei Geräteträgerfahrzeugen [02:44]
8. Vorlagen aus dem Technischen Ausschuss
8.1. Widmung des Parkplatzes "Kleine Wendeschleife" an der Karlsbader Straße als Ortsstraße nach § 6 SächsStrG i.V.m. § 3 Abs. 1 Nr.  3 b SächsStrG [04:01]
8.2. Widmung des Verbindungsweges (Treppenanlage) zwischen Schlettauer Straße und Karlsbader Straße als Beschränkt öffentlicher Weg nach § 6 SächsStrG i.V.m. § 3 Abs. 1 Nr. 4 b SächsStrG [05:00]
8.3. Widmung eines Teilabschnittes der Schulgasse als Beschränkt öffentlicher Weg nach § 6 SächsStrG i.V.m. § 3 Abs. 1 Nr. 4 b SächsStrG 0724/23/07 8.4. Widmung eines Teilabschnittes der Schulgasse als Ortsstraße nach § 6 SächsStrG i.V.m. § 3 Abs. 1 Nr. 3 b SächsStrG [05:55]
9. Wahl der Beigeordneten der Großen Kreisstadt Annaberg-Buchholz [07:45]
10. Anfragen und Information [15:17]
Themen:
- Stand aktuelle Baumaßnahmen im Stadtgebiet
- Aktualisierung der Tafel der Stadtpreisträger im Rathaus
- Notwendige Grünschnitte im OT Buchholz
- Aktuelle Geschehnisse am Busbahnhof
- Fabrikruine Frohnau

Tagesordnung (öffentlicher Teil)

1. Eröffnung und Begrüßung [00:00]
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung [00:15]
3. Festlegung zur Unterschriftsleistung des Protokolls der 48. Sitzung [00:40]
4. Bekanntgabe der Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der 47.Sitzung [01:11]
5. Bürgerfragestunde [02:59]
6. Bericht zur Haushaltslage nach § 75 Abs. 5 SächsGemO 0725/23/07 [03:12]
7. Vorlagen aus dem Verwaltungsausschuss
7.1. Verkauf von Teilflächen der Flurstücke 1596/17 und 1593/31 der Gemarkung Annaberg 0708/23/07 [24:39]
7.2. Regulierung von überplanmäßigen Aufwendungen für Maßnahmen der Straßeninstandsetzung 0719/23/07 [26:12]
7.3. Mitgliedschaft in der Forstbetriebsgemeinschaft "Freiberger Land-Erzgebirge"w.V. 0709/23/07 [32:49]
7.4. Entscheidung über die Vergabe der örtlichen Prüfung des Jahresabschlusses 2018 0711/23/07 [36:33]
8. Vorlagen aus dem Technischen Ausschuss
8.1. Widmung von Straßenteilflächen der Bärensteiner Straße Ortsstraße nach § 6 SächsStrG i.V.m. § 3 Abs. 1 Nr. 3b SächsStrG 0710/23/07 [38:08]
9. Sitzungstermine 2024 - 1. Halbjahr 0712/23/07 [39:20]
10. Anfragen und Informationen [40:00]

Tagesordnung (öffentlicher Teil)

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung [0:18 min]
3. Festlegung zur Unterschriftsleistung des Protokolls der 47. Sitzung [0:54 min]
4. Bürgerfragestunde - Thema: Gebühren für Sportstätten [01:20 min ]
5. Vorlagen aus dem Verwaltungsausschuss
5.1. Verkauf Flurstück 590 der Gemarkung Buchholz [03:24 min]
5.2. Festsetzung der Elternbeiträge für das Jahr 2024 auf der Grundlage der Betriebskostenabrechnung 2022 [04:15 min]
5.3. Einführung anteiliges Nutzungsentgelt für kommunalbetriebene Sportstätten [23:52 min]
6. Vorlagen aus dem Technischen Ausschuss
6.1. Grundhafter Ausbau Buchholzer Straße in Annaberg-Buchholz, Nachtragsvereinbarung [01:03:50 min]
7. Anfragen und Informationen [01:04:56 min]
- Beschilderung Hotelleitsystem und Bergbaustätten
- Denkmalschutz bei Renovierungsarbeiten Hotel "Wilder Mann"
- Schul-/Busbegleiter
- Öffnungszeiten Bürgerzentrum/aktuell Umfrage diesbezüglich
- Fertigstellung Maßnahme Kurt-Löser-Sportplatz
- Baumentnahme Sportplatz Neu-Amerika für Nutzung Solaranlage
- Ersetzen des verkehrsberuhigten Bereiches Asternweg durch Zone 30
- wiederholte Lärmbelästigung an bestimmten Punkten innerhalb der Stadt
- Bauvorhaben Brücke Schönfeld Richtung Annaberg-Buchholz und B101/Bruno-Matthes-Straße sowie das Bauvorhaben B101 durch Energieversorger "eins"
- Zuständigkeiten Litfaßsäule

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung
3. Kenntnisgabe der Protokolle der 44. und 45. Sitzung
4. Festlegung zur Unterschriftsleistung des Protokolls der 46. Sitzung
5. Bekanntgabe der Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der 45. Sitzung
6. Bürgerfragestunde
7. Vorlagen aus dem Verwaltungsausschuss

7.1. Jahresabschluss der Großen Kreisstadt Annaberg-Buchholz zum 31.12.2017

7.2. Aneignung des herrenlosen Flurstückes 1127 der Gemarkung Annaberg (Sonnenberg 6) zum Zweck des Rückbaus

7.3. Rechtsverordnung zum verkaufsoffenen Sonntag am 9. Juli 2023 zum Märchenfilmfestival "fabulix"

8. Vorlagen aus dem Technischen Ausschuss

8.1. Beschluss über die Änderung des Aufstellungsbeschlusses sowie Billigung und öffentliche Auslegung desEntwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Tannenweg"

8.2. Widmung von Straßen im WG Cunersdorf Süd "Schubertfeld" als Ortsstraße nach § 6 SächsStrG i.V.m. § 3 Abs. 1 Nr. 3b SächsStrG

8.3. Widmung von Straßenteilflächen der Gartenstraße als Ortsstraße nach § 6 SächsStrG i.V.m. § 3 Abs. 1 Nr. 3b SächsStrG

8.4. Vergabe Straßenbau Andreas-Mann-Straße im Wohngebiet Alte Königswalder Straße

9. Aufstellung der Schöffenliste für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028

10. Beteiligungsbericht der Großen Kreisstadt Annaberg-Buchholz für das Jahr 2021

11. Anfragen und Informationen

III.Öffentlicher Teil - nach Vorberatung

14. Ausschreibung von drei Bauvorhaben - Ermächtigung des Technischen Ausschusses für Vergabeentscheidungen

Tagesordnung (öffentlicher Teil)

1. Eröffnung und Begrüßung [00:00]

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung [00:26]

3. Kenntnisgabe des Protokolls der 43. Sitzung [01:14] 

4. Festlegung zur Unterschriftsleistung des Protokolls der 45. Sitzung [01:52]

5. Bürgerfragestunde [02:12] 

Anfrage zum Straßenbau auf der Waldschlösschenstraße

6. Vorlagen aus dem Verwaltungsausschuss [06:44] 

6.1. Haushaltssatzung der Großen Kreisstadt Annaberg-Buchholz für die Jahre 2023/2024 und Ausübung des Wahlrechtes zur Aufstellung des Gesamtabschlusses 2023/2024 [06:50] 

6.2. Zustimmung zum Umlage-Finanzierungsmodell für das Betreiben der Lokalen Aktionsgruppe (LAG) Annaberger Land einschließlich Regionalmanagement [2:00:09]

6.3. 1. Änderung der Parkgebührenverordnung - Gebühren Großveranstaltungen [2:06:07]

6.4. Vergabe des Straßennamens "Am Waldweg" [2:09:05]

6.5. Mitgliedschaft der Stadt Annaberg-Buchholz im Tourismusverband Erzgebirge e.V. (TVE) [2:11:52]

6.6. Entsendung von Vertretern der Stadt Annaberg-Buchholz in Verbandsversammlungen der Zweckverbände [2:15:54]

7. Vorlagen aus dem Technischen Ausschuss

7.2. Vergabe Sportplatz Kurt Löser Sanierung Kunstrasenfläche, Los 2 Landschaftsbauarbeiten [2:23:22]

8. Anfragen und Informationen [2:27:20]

Werterhaltungsmaßnahmen im Hotel Wilder Mann konform mit Denkmalschutzvorgaben?

Wie ist der Ablauf der Bearbeitung von schriftlich eingehenden Bürgeranfragen?

Wie ist der aktuelle Stand bei Gebäude Untere Schmiedegasse 2?

Tagesordnung (öffentlicher Teil) 

Nachruf Siegmund Schuster [00:32]

1. Eröffnung und Begrüßung [07:15]

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung [07:44]

3. Kenntnisgabe des Protokolls der 39. Sitzung und Festlegung zur Unterschriftsleistung des Protokolls der 42. Sitzung [08:07]

4. Bürgerfragestunde [08:40]

Thema: Gesicherte Straßenüberquerungen an diversen Kreuzungen in der Stadt insbesondere für sehbeeinträchtigte Menschen.

5. Informationen zu Sanierung von Wismut-Altstandorten im Stadtgebiet [11:40]

6. Landesamt für Denkmalpflege zur Zukunft des maroden Bahnmeisterhauses [42:00]

7. Vorlagen aus dem Technischen Ausschuss

7.1. Vergabeverfahren Grundhafter Ausbau Alte Poststraße BA 2.2 - Tief-und Straßenbauarbeiten, koordinierte Baumaßnahme [1:19:23]

8. Anfragen und Informationen [1:21:38]

Gibt es Planungen/ein Konzept für Standorte von Elektro-Ladestationen im Stadtgebiet?

Unfallschwerpunkt Einfahrt Wertstoffhof "Himmlisch Heer" - wie ist hier der aktuelle Stand?

Kann die Ampelanlage aufgrund der Straßensperrung Annenstraße nochmals hinsichtlich ihrer Funktionalität überprüft werden?

Sind im Erzgebirgs-Center im Zuge der derzeitige Umbauarbeiten auch Maßnahmen hinsichtlich Barrierefreiheit geplant?

Warum sind die kürzlich durch den Betriebshof aufgestellten Bänke und Pflanzkübel im Stadtgebiet nicht während der Wintermonate gestrichen/gewartet worden?

Haben die Pläne zur Öffnung von Waldflächen für Windenergie auch Auswirkungen auf entsprechende Flächen der Stadt Annaberg-Buchholz?

Unmut der Städtischen Händler in Bezug auf eine Formulierung innerhalb des versendeten Informationsschreibens zum Märchenfilm-Festival fabulix^®.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)

1. Eröffnung und Begrüßung [00:00]

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung [00:36]

3. Kenntnisgabe der Protokolle der 40., 41. und 42. Sitzung [00:57]

4. Festlegung zur Unterschriftsleistung des Protokolls der 43.Sitzung [01:05]

5. Bekanntgabe der Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der 42.Sitzung [01:26]

6. Bürgerfragestunde [03:29]

7. Berufung Funktionsträger der Freiwilligen Feuerwehr Annaberg-Buchholz [03:47]

8. Bericht des Seniorenbeirates [05:55]

9. Vorlagen aus dem Verwaltungsausschuss

9.1. Erwerb Bambergstraße 4, Flurstück 1264 Gemarkung Annaberg zum Zwecke des Rückbaus [21:07]

9.2. Gebietsbezogenes integriertes Handlungskonzept (GIHK) "Nachhaltige integrierte Stadtentwicklung Annaberg-Buchholz EFRE 2021 - 2027" [22:43]

9.3. Betreibungskonzept Festhalle für das Jahr [44:57]

9.4. Entscheidung über die Vergabe der örtlichen Prüfung des Jahresabschlusses 2017 [1:08:18]

10. Vorlagen aus dem Technischen Ausschuss

10.1. Widmung der Straße "Sehmatalplatz" als Ortsstraße nach § 6 i.V.m. § 3 Abs. 1 Nr. 3 b SächsStrG [1:09:30]

10.2. Aufstellungsbeschuss und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zum Bebauungsplan "Wohn- und Mischgebiet am Roten Gut" der Großen Kreisstadt AnnabergBuchholz [1:10:38]

10.3. Vergabeverfahren Ausbau Hauptstraße in Frohnau, BA 1 - Abschnitt 1: Sanierung der Stützmauer mit patentiertem Verfahren [1:29:02]

10.4. Vergabeverfahren für die koordinierte Baumaßnahme Zinnackerweg - Anteil Straßen- und Gehwegbau [1:30:55]

10.5. Vergabeverfahren Abbruch Fabrikkomplex EMINETT Am Steigerwald 9 - Los 4 Gebäudeabbruch Bauteil B [1:32:55]

11. Anfragen und Informationen [1:34:25]

Tagesordnung (öffentlicher Teil) 

1. Eröffnung und Begrüßung [00:00]

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung [00:16]

3. Kenntnisgabe des Protokolls der 39. Sitzung [00:35]

4. Festlegung zur Unterschriftsleistung des Protokolls der 42.Sitzung [00:45]

5. Bürgerfragestunde [00:55]
Thema: Wegfall Schulweghelfer/-busbegleiter im 2. Schulhalbjahr

6. Vorlagen aus dem Verwaltungsausschuss

6.1. Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks 1777/1 der Gemarkung Annaberg - Bereich Kleingarten [12:35]

6.2. Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks 1777/1 der Gemarkung Annaberg - Bereich Garagen [14:20]

6.3. Verlängerung der Frist zur Ausübung des Wiederkaufsrechtes für die Große Kreisstadt Annaberg-Buchholz am Flurstück 448/41 der Gemarkung Geyersdorf [15:50]

6.4. Überplanmäßige Aufwendungen im Haushalt 2022 im Bereich Kindertagesstätten - Erstattung an Fremdgemeinden (Gemeindeanteil, Landeszuschuss) [17:28]

6.5. Überplanmäßige Aufwendungen für die Gewerbesteuerumlage 2022 [22:27]

7. Vorgriff auf den Haushaltsplan 2023/2024 [24:54]

8. Anfragen und Informationen [30:59]

Tagesordnung (öffentlicher Teil)

1. Eröffnung und Begrüßung [00:00min]

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung [01:06min]

3. Kenntnisgabe des Protokolls der 37. und 38. Sitzung [03:25min]

4. Festlegung zur Unterschriftsleistung des Protokolls der 40. Sitzung [01:53min]

5. Bürgerfragestunde [02:10min] - keine Themen

6. Vorlagen aus dem Verwaltungsausschuss [03:40min]

6.1. Verkauf Flurstück 355/3 der Gemarkung Frohnau [03:45min]

7. Vorlagen aus dem Technischen Ausschuss [03:27min]

7.1. Vergabeentscheidung: Sammelbeschaffung für Drehleiterfahrzeug DLK23/12 mit Fahrgestell, Aufbau und Beladung [03:30min]

7.2. Widmung eines Teilstückes der "Robert-Schumann-Straße" als Ortsstraße nach § 6 i.V.m. § 3 Abs. 1 Nr. 3 b SächsStrG [06:58min]

8. Anfragen und Informationen [08:13min]

Tagesordnung (öffentlicher Teil)

1. Eröffnung und Begrüßung [0:00min]

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung [0:50sek.]

3. Festlegung zur Unterschriftsleistung des Protokolls der 39. Sitzung [1:05min]

4. Bürgerfragestunde [1:20min]

Themen: Bezuschussung/Förderung nicht städtischer Turnhallen 2023 (insbes. Nachwuchssport) und Sanierung Kunstrasenfläche Kurt-Löser-Sportplatz

5. Vorlagen aus dem Verwaltungsausschuss

5.1 Jahresabschluss der Großen Kreisstadt Annaberg-Buchholz zum 31.12.2016 [6:56min]

5.2 Verkauf Flurstück 516/2 der Gemarkung Frohnau 5.2 [28:00min]

5.3 Verkauf von Teilflächen der Flurstücke 1931/12 und 1932/4 der Gemarkung Annaberg [29:05min]

5.4 Verkauf der Flurstücke 1582/1, 1145 und Teilflächen des Flurstücks 1146/10 der Gemarkung Annaberg an die envia Mitteldeutsche Energie AG [31:12min]

5.5 Vergabe des Straßennamens 'Am Gymnasium' [34:22min]

5.6 Zahlung einer Leistungsprämie für die Übernahme zusätzlicher Leitungstätigkeiten im Hort 'An der Riesenburg' auf der Grundlage des § 28 Abs. 4 SächsGemO [35:20min]

5.7 Anpassung der Friedhofsgebührensatzung auf Grund der steuerlichen Beurteilung [37:08min]

5.8. Grundsatzbeschluss zur Nutzung städtischer Sportstätten und weiterer Einrichtungen [41:53min]

5.9 Überlassung der öffentlichen Toilettenanlage im Annaberger Rathaus mit Wirkung zum 1.1.2023 [1:03:32h]

5.10 Überplanmäßige Aufwendungen für die Sanierung der Kunstrasenfläche der Sportanlage 'Kurt-Löser' [1:05:36h0]

5.11 Überplanmäßige Aufwendungen für den Abbruch der Industriebrache 'Eminett' [1:16:04h]

6. Vorlagen aus dem technischen Ausschuss → 1:16:57h

6.1 Nachträgliche Aufnahme des Flurstückes 1356 der Gemarkung Annaberg, Verbindungsweg zwischen Pestalozzistraße und Zick-Zack-Promenade in das Straßenbestandsverzeichnis Annaberg-Buchholz [01:17:05h]

6.2. Vergabeverfahren Abbruch Fabrikkomplex EMINETT Am Steigerwald 9 - Los 3 Gebäudeabbruch Bauteil A [01:18:38h]

7. Überplanmäßige Auszahlungen für die Ersatzbeschaffung des Drehleiterfahrzeuges in der Ortsfeuerwehr Buchholz [01:19:25h9

8. Anfragen und Informationen ÖT [01:25:45h]

Tagesordnung (öffentlicher Teil)

1. Eröffnung und Begrüßung [00:00] 
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung [00:14]
3. Kenntnisgabe des Protokolls der vorangegangenen Sitzung [00:48]
4. Festlegung zur Unterschriftsleistung des Protokolls der aktuellen Sitzung [00:54] 
5. Bekanntgabe der Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung [01:10] 
6. Bürgerfragestunde [01:16]  - keine Themen
7. Vorlagen aus dem Verwaltungsausschuss [01:28] 
   7.1. Wahl Friedensrichter/-in für die Amtsperiode 2023 bis 2027 [02:05]
   7.2. Verkauf Flurstück 104 der Gemarkung Annaberg [08:40]
8. Vorlagen aus dem Technischen Ausschuss  
   8.1. Fortschreibung Verkehrskonzept Annaberg-Buchholz [10:07] 
   8.2. Nachträgliche Aufnahme des Flurstückes 88 der Gemarkung Annaberg in das Straßenbestandsverzeichnis Annaberg-Buchholz [22:37]
9. Vorlagen aus dem Ausschuss für Soziales und Kultur
   9.1. Grundsatzbeschluss zur Festlegung der Kapazität in Zügen für die Oberschule Bildungszentrum Adam Ries [24:18] 
   9.2. Erhöhung der Preise der Dienstleistungskonzession für die Verpflegungsdienste (Kita- und Hortessen) [25:11] 
10. Satzung der Stadtwerke Annaberg-Buchholz Energie AG [35:12]
11. Anfragen und Informationen [36:05]

Tagesordnung (öffentlicher Teil)

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung [00:23]
3. Festlegung zur Unterschriftenleistung des Protokolls der 36. Sitzung [01:42]
4. Bürgerfragestunde [01:57]
   Themen: Bürgerpetition zur Änderung der Satzung im Bebauungsgebiet "Cunersdorf Süd Schubertfeld" bzgl. der Errichtung von Carports (siehe Punkt 6.1)
5. Vorlagen aus dem Verwaltungsausschuss [04:23]

   5.1 Umgang mit Folgeanträgen auf Betriebskostenzuschüsse des Montessori-Verein Annaberg e.V. zur Förderung städtischer Sportvereine für die Benutzung der Turnhalle Parkstraße 19 -Flurstück 948/5 der Gem. Annaberg [04:26] 

6. Vorlagen aus dem Technischen Ausschuss [11:07]

   6.1 Petition zur Änderung des qualifizierten Bebauungsplans "Cunersdorf Süd Schubertfeld" [11:11]

   6.2 Änderung öffentlich-rechtlicher Vertrag Bildung und Unterhaltung eines Feuerwehrtechnischen Zentrums (FTZ-ERZ) [24:40]

   6.3 Sanierung Bahnwärterhaus am Standort Unterer Bahnhof [30:37]

7. Anfragen und Informationen [36:51]

Tagesordnung (öffentlicher Teil)

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung [00:20]
3. Kenntnisgabe des Protokolls der 35. Sitzung [00:45]
4. Festlegung zur Unterschriftenleistung des Protokolls der 36. Sitzung [00:53]
5. Bürgerfragestunde [02:35] - keine Themen
6. Vorlagen aus dem Verwaltungsausschuss

   6.1 Bericht zur Haushaltslage nach § 75 Abs. 5 SächsGemO [02:45]

   6.2 Entscheidung über die Vergabe der örtlichen Prüfung des Jahresabschlusses 2016 [20:59]

   6.3 Umlageschlüssel für die Sitzgemeindeanteile der Erzgebirgischen Theater- und Orchester GmbH [22:28]

   6.4 Regulierung außerplanmäßiger Aufwendungen - Ukrainehilfe [32:06]

   6.5 Überplanmäßige Aufwendungen für Straßenentwässerungskostenanteile im Haushaltsjahr 2021 [37:26]

7. Vorlagen aus dem Technischen Ausschuss

   7.1 Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Tannenweg" [38:30]

   7.2 Einziehung einer Teilfläche der Ortsstraße "Knappensteig" im Straßenbestandsverzeichnis Annaberg-Buchholz entsprechend § 8 Sächsischen Straßengesetz [43:48]

   7.3 Widmung von Straßen im WG "Kleinrückerswalde" als Ortsstraßen nach § 6 SächsStrG i.V.m. § 3 Abs. 1 Nr. 3b SächsStrG [46:14]

8. Abschluss Mietvertrag Festhalle mit dem Bergmusikkorps "Frisch Glück" Annaberg/Frohnau e.V. [48:54]
9. Sitzungstermine 2023 [53:00]
10. Beteiligungsbericht der Großen Kreisstadt Annaberg-Buchholz für das Jahr 2020 [54:29]
11. Anfragen und Informationen [55:15]