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Sitzungen des Stadtrats

Die öffentlichen Sitzungen des Annaberg-Buchholzer Stadtrates finden am letzten Donnerstag im Monat um 18:00 Uhr im Neuen Ratssaal des Rathauses statt.

Neben aktuellen Tagesordnungspunkten beantworten Oberbürgermeister Rolf Schmidt, die Stadträte sowie Fachbereichsleiter der verschiedenen Sachgebiete auch gern Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern. Des Weiteren werden Informationen zu aktuellen regionalen und überregionalen Themen sowie Stadtgeschehen vermittelt.

Ein Zutritt zum öffentlichen Teil ist ohne Voranmeldung zu jeder Sitzung möglich. Wer einmal keine Zeit haben sollte oder eine Sitzung verpasst hat, kann ab sofort die Sitzungen nachschauen.

39. Sitzung des Stadtrates am 22.12.2022

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Tagesordnung (öffentlicher Teil)

1 Eröffnung und Begrüßung [0:00min]

2 Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung [0:50sek.]

3 Festlegung zur Unterschriftsleistung des Protokolls der 39. Sitzung [1:05min]

4 Bürgerfragestunde [1:20min]

5 Vorlagen aus dem Verwaltungsausschuss

5.1 Jahresabschluss der Großen Kreisstadt Annaberg-Buchholz zum 31.12.2016 [6:56min]

5.2 Verkauf Flurstück 516/2 der Gemarkung Frohnau 5.2 [28:00min]

5.3 Verkauf von Teilflächen der Flurstücke 1931/12 und 1932/4 der Gemarkung Annaberg [29:05min]

5.4 Verkauf der Flurstücke 1582/1, 1145 und Teilflächen des Flurstücks 1146/10 der Gemarkung Annaberg an die envia Mitteldeutsche Energie AG [31:12min]

5.5 Vergabe des Straßennamens 'Am Gymnasium' [34:22min]

5.6 Zahlung einer Leistungsprämie für die Übernahme zusätzlicher Leitungstätigkeiten im Hort 'An der Riesenburg' auf der Grundlage des § 28 Abs. 4 SächsGemO [35:20min]

5.7 Anpassung der Friedhofsgebührensatzung auf Grund der steuerlichen Beurteilung [37:08min]

5.8. Grundsatzbeschluss zur Nutzung städtischer Sportstätten und weiterer Einrichtungen [41:53min]

5.9 Überlassung der öffentlichen Toilettenanlage im Annaberger Rathaus mit Wirkung zum 1.1.2023 [1:03:32h]

5.10 Überplanmäßige Aufwendungen für die Sanierung der Kunstrasenfläche der Sportanlage 'Kurt-Löser' [1:05:36h0]

5.11 Überplanmäßige Aufwendungen für den Abbruch der Industriebrache 'Eminett' [1:16:04h]

6. Vorlagen aus dem technischen Ausschuss → 1:16:57h

6.1 Nachträgliche Aufnahme des Flurstückes 1356 der Gemarkung Annaberg, Verbindungsweg zwischen Pestalozzistraße und Zick-Zack-Promenade in das Straßenbestandsverzeichnis Annaberg-Buchholz [01:17:05h]

6.2. Vergabeverfahren Abbruch Fabrikkomplex EMINETT Am Steigerwald 9 - Los 3 Gebäudeabbruch Bauteil A [01:18:38h]

7. Überplanmäßige Auszahlungen für die Ersatzbeschaffung des Drehleiterfahrzeuges in der Ortsfeuerwehr Buchholz [01:19:25h9

8. Anfragen und Informationen ÖT [01:25:45h]

38. Sitzung des Stadtrates am 24.11.2022

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Tagesordnung (öffentlicher Teil)

  1. Eröffnung und Begrüßung [00:00] 
  2. Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung [00:14]
  3. Kenntnisgabe des Protokolls der vorangegangenen Sitzung [00:48]
  4. Festlegung zur Unterschriftsleistung des Protokolls der aktuellen Sitzung [00:54] 
  5. Bekanntgabe der Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung [01:10] 
  6. Bürgerfragestunde [01:16] 
  7. Vorlagen aus dem Verwaltungsausschuss [01:28] 
    7.1. Wahl Friedensrichter/-in für die Amtsperiode 2023 bis 2027 [02:05]
    7.2. Verkauf Flurstück 104 der Gemarkung Annaberg [08:40]
  8. Vorlagen aus dem Technischen Ausschuss  
    8.1. Fortschreibung Verkehrskonzept Annaberg-Buchholz [10:07] 
    8.2. Nachträgliche Aufnahme des Flurstückes 88 der Gemarkung Annaberg in das Straßenbestandsverzeichnis Annaberg-Buchholz [22:37]
  9. Vorlagen aus dem Ausschuss für Soziales und Kultur
    9.1. Grundsatzbeschluss zur Festlegung der Kapazität in Zügen für die Oberschule Bildungszentrum Adam Ries [24:18] 
    9.2. Erhöhung der Preise der Dienstleistungskonzession für die Verpflegungsdienste (Kita- und Hortessen) [25:11] 
  10. Satzung der Stadtwerke Annaberg-Buchholz Energie AG [35:12]
  11. Anfragen und Informationen [36:05]

37. Sitzung des Stadtrates am 27.10.2022

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Tagesordnung (öffentlicher Teil)

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung [00:23]
  3. Festlegung zur Unterschriftenleistung des Protokolls der 36. Sitzung [01:42]
  4. Bürgerfragestunde [01:57]
  5. Vorlagen aus dem Verwaltungsausschuss [04:23]

    5.1 Umgang mit Folgeanträgen auf Betriebskostenzuschüsse des Montessori-Verein Annaberg e.V. zur Förderung städtischer Sportvereine für die Benutzung der Turnhalle Parkstraße 19 -Flurstück 948/5 der Gem. Annaberg [04:26] 

  6. Vorlagen aus dem Technischen Ausschuss [11:07]

    6.1 Petition zur Änderung des qualifizierten Bebauungsplans "Cunersdorf Süd Schubertfeld" [11:11]

    6.2 Änderung öffentlich-rechtlicher Vertrag Bildung und Unterhaltung eines Feuerwehrtechnischen Zentrums (FTZ-ERZ) [24:40]

    6.3 Sanierung Bahnwärterhaus am Standort Unterer Bahnhof [30:37]

  7. Anfragen und Informationen [36:51]

36. Sitzung des Stadtrates am 29.09.2022

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Tagesordnung (öffentlicher Teil)

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung
  3. Kenntnisgabe des Protokolls der 35. Sitzung
  4. Festlegung zur Unterschriftenleistung des Protokolls der 36. Sitzung
  5. Bürgerfragestunde
  6. Vorlagen aus dem Verwaltungsausschuss

    6.1 Bericht zur Haushaltslage nach § 75 Abs. 5 SächsGemO

    6.2 Entscheidung über die Vergabe der örtlichen Prüfung des Jahresabschlusses 2016

    6.3 Umlageschlüssel für die Sitzgemeindeanteile der Erzgebirgischen Theater- und Orchester GmbH

    6.4 Regulierung außerplanmäßiger Aufwendungen - Ukrainehilfe

    6.5 Überplanmäßige Aufwendungen für Straßenentwässerungskostenanteile im Haushaltsjahr 2021

  7. Vorlagen aus dem Technischen Ausschuss

    7.1 Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Tannenweg"

    7.2 Einziehung einer Teilfläche der Ortsstraße "Knappensteig" im Straßenbestandsverzeichnis Annaberg-Buchholz entsprechend § 8 Sächsischen Straßengesetz

    7.3 Widmung von Straßen im WG "Kleinrückerswalde" als Ortsstraßen nach § 6 SächsStrG i.V.m. § 3 Abs. 1 Nr. 3b SächsStrG

  8. Abschluss Mietvertrag Festhalle mit dem Bergmusikkorps "Frisch Glück" Annaberg/Frohnau e.V.
  9. Sitzungstermine 2023
  10. Beteiligungsbericht der Großen Kreisstadt Annaberg-Buchholz für das Jahr 2020
  11. Anfragen und Informationen

Ansprechpartner

Person
Katrin Bräuer
Funktion
Sachgebiet Stadtrat / Repräsentation
Telefonnummer
03733 | 425 212
Faxnummer
03733 | 425 140
E-Mail